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AGB Pinex GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: 14. August 2023

Inhaltsübersicht

1. Geltungsbereich der AGB

  Für die Geschäftsbeziehung zwischen Pinex GmbH, Juch 10, CH-5622 Waltenschwil (nachfolgend bezeichnet als „Verkäufer“) und dem nachfolgend als "Kunde" bezeichnetem Erwerber der Produkte und Leistungen des Verkäufers (nachfolgend bezeichnet als "Produkte" oder "Waren") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB").

  Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch nicht wenn der Verkäufer seine Leistung widerspruchslos erbringt, es sei denn, der Verkäufer stimmt der Geltung der abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich zu.

  Alle Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung von männlichen und weiblichen Sprachformen verzichtet.

2. Bestellvorgang und Vertragsschluss

  Der Kunde kann aus dem im Sortiment des Verkäufers gegenüber dem Kunden angebotene Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. In der Auswahl innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Andernfalls kann der Kunde den Abschluss des Bestellvorgangs einleiten.

  Indem der Kunde auf die, den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindlichen Produkte gegenüber dem Verkäufer ab.

  Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kann auch per E-Mail geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Verkäufer per E-Mail übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Verkäufer, dieses per E-Mail annehmen.

  Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kann auch per Telefon geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot dem Verkäufer per Telefon unterbreiten oder im Fall der Unterbreitung eines verbindlichen Angebotes durch den Verkäufer, dieses per Telefon annehmen.

  Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kann auch auf postalischem Wege geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Verkäufer auf postalischem Wege übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Verkäufer, dieses auf postalischem Wege annehmen.

3. Vertragstext und Vertragssprache

  Der Verkäufer speichert den Vertragstext und stellt ihn den Kunden in Textform (z.B. per E-Mail oder gedruckt mit der Lieferung der Bestellung) zur Verfügung. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers oder die Speicherfunktion für Webseiten nutzt.

  Sofern Kunden ein Kundenkonto angelegt haben, können sie die in ihrem Kontobereich aufgegebenen Bestellungen einsehen. Der vollständige Vertragstext ist im Kontobereich nicht zugänglich.

  Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache geschlossen werden.

4. Kundenkonto

  Der Verkäufer stellt den Kunden ein Kundenkonto zur Verfügung. Innerhalb des Kundenkontos werden den Kunden Informationen über die Bestellungen und ihre beim Verkäufer gespeicherten Kundendaten zur Verfügung gestellt. Die im Kundenkonto gespeicherten Informationen sind nicht öffentlich.

  Kunden können eine Bestellung auch als Gast tätigen, ohne ein Kundenkonto anlegen zu müssen.

5. Informationen zu Preisen und Versandkosten

  Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.).

  Die zusätzlich zu dem Verkaufspreis anfallenden Liefer- und Versandgebühren werden dem Kunden bei der jeweiligen Produktbeschreibung und vor der Bestellabschluss mitgeteilt, bzw. verlinkt.

  Bei einer Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU), bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), können zusätzliche Steuern (z.B. Einfuhrzölle) oder Kosten (z.B. Bankgebühren) anfallen. Diese Aufwendungen werden nicht über den Verkäufer abgeführt, sondern sind durch den Kunden bei den zuständigen Steuer- oder Zollbehörden zu begleichen. Der Verkäufer empfiehlt den Kunden sich über die möglichen weiteren Kosten bei den zuständigen Behörden und anhand der für die Kunden jeweils geltenden Landesvorschriften zu informieren.

6. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

  Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abschlag, Skonti oder andere Nachlässe zu leisten.

  Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister abhängig sein können (z.B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).

  Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.

  Der Verkäufer behält sich vor, Zahlungsarten nur ab oder bis zu einem bestimmten Bestellwert anzubieten. In diesem Fall wird der Verkäufer die Kunden auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung bis zum Beginn des Bestellvorgangs hinweisen. Das Recht von Verbrauchern auf ein kostenloses, gängiges und zumutbares Zahlungsmittel, wird nicht eingeschränkt.

  Vorkasse - Wurde Zahlung per Vorkasse mittels einer Banküberweisung vereinbart, wird der Zahlungsbetrag, vorbehaltlich einer ausdrücklich getroffenen anderslautenden Vereinbarung, bereits mit Vertragsschluss fällig. Der Verkäufer teilt dem Kunden seine Bankverbindung mit. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Wenn die Vorkassezahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt..

  Kauf auf Rechnung - Der Rechnungsbetrag wird, nachdem das Produkt geliefert sowie in Rechnung gestellt wurde fällig und ist vom Kunden innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug durch Zahlung auf das Bankkonto des Verkäufers zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei der Auswahl der Zahlungsart Kauf auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung dem Kunden nicht anzubieten. .

  Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung steht nur bis zu einem Rechnungsbetrag von 200.00 Euro zur Verfügung.

  Kreditkartenzahlung - Mit Abgabe der Bestellung geben Kunden ihre Kreditkartendaten an. Die Kreditkarte des Kunden wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und nach dessen Autorisierung als rechtmäßiger Karteninhaber belastet.

  PayPal - Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: „PayPal“) mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der PayPal-Zahlung durchgeführt. Kunden werden am Ende des Bestellvorgangs direkt zu PayPal weitergeleitet. Für Kunden, die über ein PayPal-Konto verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Sofern Kunden PayPal's Dienste in Anspruch nehmen, ohne über ein PayPal-Konto zu verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Übersicht aller Bedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

  PayPal Express - Der Kunde bezahlt mittels des Paypal-Transaktionsvorgangs den geschuldeten Betrag.

  PayPal Plus (PayPal) - Der Kunde muss über ein PayPal-Konto verfügen und bezahlt mittels des Paypal-Transaktionsvorgangs den geschuldeten Betrag.

  PayPal Plus (Kreditkarte) - Der Kunde kann mittels der Kreditkarte via PayPal auch dann bezahlen, wenn er über kein PayPal-Konto verfügt. Der Kunde muss sich zur Durchführung der Zahlung als rechtmäßiger Karteninhaber ausweisen, bevor die Zahlungstransaktion durchgeführt und das Konto des Kunden automatisch belastet wird.

  Im Rahmen der PayPal-Zahlungsmethode "Checkout" kann sich der Verkäufer zum Zwecke der Zahlungsabwicklung dritter Zahlungsdienstleister bedienen. Die nachfolgenden Informationen gelten für PayPal bzw. die jeweils genannten dritten Zahlungsdienstleister (zusammenfassend "Checkout-Zahlungsdienstleister" genannt). Es gelten die dem Kunden mitgeteilten Bedingungen des Checkout-Zahlungsdienstleisters. Bietet der Verkäufer einen Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung über den Checkout-Zahlungsdienstleister an, behält sich der Verkäufer vor, dass Voraussetzung für die Zahlungsart eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und Bonität des Kunden durch den Checkout-Zahlungsdienstleister ist. Der Verkäufer tritt die Zahlung an den Checkout-Zahlungsdienstleister ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an den Checkout-Zahlungsdienstleister nach Maßgabe der Bedingungen und des gewählten bzw. angegebenen Zahlungsziels des Checkout-Zahlungsdienstleisters geleistet werden. Im Falle einer Zahlung mittels SEPA-Lastschriftmandat hat der Kunde dem Checkout-Zahlungsdienstleister ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats wird der Checkout-Zahlungsdienstleister ermächtigt, den Zahlungsvorgang auszulösen, der automatisch das Bankkonto des Kunden belastet. Der Kunde wird über den Zeitpunkt der Belastung seines Bankkontos informiert (sog. "Pre-Notification").

  Barzahlung bei Abholung der Ware - Die Bezahlung erfolgt bar bei Abholung der Ware.

  Kosten, die durch Mahnung fälliger Forderungen entstehen, werden den Kunden in Rechnung gestellt. Der Verkäufer ist berechtigt, Mahnkosten in pauschaler Höhe von Zahlungserinnerung gratis, 1. Mahnung sfr. 5.00, 2. Mahnung sfr. 10.00, 3.Mahnung eingeschrieben sfr. 15.00 Euro geltend zu machen. Den Kunden bleibt der Nachweis keiner, bzw. geringerer Kosten vorbehalten.

7. Eigentumsvorbehalt

  Tritt der Verkäufer in Vorleistung, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

8. Lieferung, Warenverfügbarkeit

  Die bestellten Waren werden an die angegebene Lieferanschrift geliefert, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

  Wird eine Abholung der Ware durch den Kunden vereinbart, informiert der Verkäufer den Kunden über die Abholbereitschaft der Ware an dem vereinbarten Abholort. Hierbei entstehen dem Kunden, vorbehaltlich einer ausdrücklichen anderslautenden Vereinbarung, keine Versandkosten.

  Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

  Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung der Belieferung und ein ihm mögliches sowie zumutbares Bemühen, nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

9. Verkauf von Gutscheinen

  Diese AGB gelten entsprechend für den Verkauf von Gutscheinen, die Sach- oder Geldwerte verkörpern.

  Die bestellten Gutscheine werden dem Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse zugesandt.

  Die bestellten Gutscheine werden dem Kunden an die angegebene Lieferadresse postalisch zugesandt.

10. Treueprogramm und Treuepunkte

  Der Verkäufer stellt den Kunden ein Treueprogramm zur Verfügung, in dessen Rahmen Kunden Treuepunkte sammeln und einlösen können. Die Regelungen dieses Abschnitts gelten speziell für die Teilnahme an dem Treueprogramm.

  Um an dem Treueprogramm teilzunehmen, müssen Kunden über ein Kundenkonto verfügen und in ihrem Kundenkonto eingeloggt sein.

  Die Treuepunkte werden im Kundenkonto gespeichert und können dort eingesehen werden.

  Die Treuepunkte können den Kunden z.B. im Rahmen von abgeschlossenen Bestellungen oder sonstiger durch den Verkäufer bestimmten Ereignissen, wie z.B. der Registrierung im Kundenkonto, zugeteilt werden. Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf die Zuteilung von Treuepunkten.

  Die Kunden bestimmen, ob und in welchem Umfang ihre Treuepunkte eingelöst werden. Der Verkäufer stellt den Kunden Möglichkeiten und Funktionen zur Einlösung von Treuepunkten zur Verfügung, in deren Rahmen er Treuepunkte zur Einlösung vorschlagen kann.

  Sofern der Verkäufer die Kunden nicht darüber informiert, in welchem Rahmen welche Arten von Bestellungen oder Ereignissen Treuepunkte erworben oder eingelöst werden können, besteht kein Anspruch auf die Zuteilung oder Einlösung von Treuepunkten.

  Treuepunkte können nur im Rahmen des Treueprogramms verwendet werden und haben keinen darüber hinaus gehenden wirtschaftlichen Wert.

  Die Treuepunkte werden dem Kunden innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen ab ihrer Entstehung innerhalb des Kundenkontos gutgeschrieben.

  Wird eine, der Zuteilung der Treuepunkte zugrundeliegende Bestellung widerrufen oder sonst rückgängig gemacht, entfällt entsprechend nachträglich der Anspruch auf die Treuepunkte. Die Treuepunkte als auch deren Einlösung können in diesem Fall innerhalb der gesetzlichen Anspruchsfrist nachträglich rückgängig gemacht werden.

  Ein Einsatz oder Übertragung von Treuepunkten außerhalb eines Kundenkontos ist nicht möglich.

  Treuepunkte können nicht ausgezahlt oder anders als im Rahmen der Bedingungen dieses Abschnitts eingelöst oder sonst gegen eine geldwerte Erstattung eingetauscht werden.

  Wird das Kundenkonto gekündigt oder sonst rechtmäßig dauerhaft geschlossen, bzw. gelöscht, erlöschen zugleich die im Kundenkonto gespeicherten Treuepunkte.

11. Aktionsgutscheine

  Als „Aktionsgutscheine“ werden Gutscheine verstanden, die im Rahmen von zum Beispiel Promotionsaktionen unentgeltlich von dem Verkäufer herausgegeben werden (z.B. Rabattgutscheine mit prozentualen oder festen Nachlässen). Keine Aktionsgutscheine stellen dagegen Gutscheine dar, die einen bestimmten Geld- oder Sachwert verkörpern und von dem Kunden als Produkt erworben werden.

  Aktionsgutscheine können nur zu den mitgeteilten Bedingungen, unter Beachtung von Einschränkungen, z.B. der Geltung für bestimmte Produktgruppen, Nutzungshäufigkeit und insbesondere nur innerhalb der angegeben Frist berücksichtigt werden.

  Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nicht mit anderen Aktionsgutscheinen kombiniert werden.

  Sofern nicht anders angegeben, dürfen die an Empfänger ausgehändigten Aktionsgutscheine nicht auf Dritte übertragen werden.

  Vom Verkäufer herausgegebene Aktionsgutscheine dürfen nur bei dem Verkäufer eingelöst werden.

  Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden.

  Sofern nach Einlösung eines Aktionsgutscheins ein noch zu zahlender Betrag verbleibt, kann dieser mit den von dem Verkäufer angebotenen Zahlungsmöglichkeiten beglichen werden.

  Sofern ein Aktionsgutschein einen Warenwert übersteigt, wird er nur bis zur Höhe des Warenwertes berücksichtigt, ohne dass eine Auszahlung des Restbetrages erfolgt.

12. Widerrufsbelehrung

  Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

Copyright: Alle Gestaltungsleistungen von Pinex unterliegen dem Urheberrecht. Bei gelieferten Entwürfen, Reinzeichnungen bzw. Dateien setzen wir das Vervielfältigungsrecht voraus. Der Auftraggeber sichert zu, daß er im Besitz sämtlicher für die Benützung durch den Auftragnehmer erforderlichen Lizenzen, insbesondere Urheberrechte, Warenzeichnungsrechte u.a. ist. Er stellt Pinex von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte aufgrund der Verletzung solcher Rechte geltend machen, frei. Sollte sich vorstehende Zusicherung, gleich aus welchem Grund, als unzutreffend herausstellen, so verpflichtet sich der Auftraggeber zum Ersatz jeglichen dadurch entstehenden Schadens. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Zusicherung an. Bei Pinproduktionen darf Pinex auf der Rückseite einen kleinen Firmenvermerk anbringen. Bei den Aufnähern ist auf der Rückseite ein Kleber mit unserem Namen und Anschrift aufgeklebt.

13. Copyright
Alle Gestaltungsleistungen von Pinex unterliegen dem Urheberrecht. Bei gelieferten Entwürfen, Reinzeichnungen bzw. Dateien setzen wir das Vervielfältigungsrecht voraus. Der Auftraggeber sichert zu, daß er im Besitz sämtlicher für die Benützung durch den Auftragnehmer erforderlichen Lizenzen, insbesondere Urheberrechte, Warenzeichnungsrechte u.a. ist. Er stellt Pinex von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte aufgrund der Verletzung solcher Rechte geltend machen, frei. Sollte sich vorstehende Zusicherung, gleich aus welchem Grund, als unzutreffend herausstellen, so verpflichtet sich der Auftraggeber zum Ersatz jeglichen dadurch entstehenden Schadens. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Zusicherung an. Bei Pinproduktionen darf Pinex auf der Rückseite einen kleinen Firmenvermerk anbringen. Bei den Aufnähern ist auf der Rückseite ein Kleber mit unserem Namen und Anschrift aufgeklebt.

14. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Ebnat-Kappel, Schweiz. Das Rechtsverhältnis untersteht dem Schweizerischen Recht

 Rechtstext von Dr. Schwenke - für weitere Informationen bitte anklicken.

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14. August 2023